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LGP News Ausgabe 11 - Ein günstiges Zeitfenster für Investitionen

MAR: Neues Marktmissbrauchsregime bringt härtere Sanktionen - Special Audit: Ein effektives Instrument des Aufsichtsrates - Betriebliche Risikovorsorge schützt vor der Anklagebank - Experteninterview mit Psychiater Kenneth Thau: Nichts als die Wahrheit - Kulturelle Barrieren in der Kommunikation bei Rechtsgeschäften überwinden - Ausgliederungen: Ein komplexes Wirkungsfeld für Juristen - Investitionsförderung in Kasachstan - Interview: Ein günstiges Zeitfenster für Investitionen in der Slowakei - Slowakei: Gesetzesänderungen bei Zivilprozessen und Verwaltungsverfahren - Gastkommentar: Bereit für Investitionen in Mazedonien - China M&A: Was ist zu beachten - Steueransässigkeit: To be or not to be - Aktuelles bei LGP

Steueransässigkeit#To be or not to be?

Ein neues Kapitel für Österreich als Holdingstandort ist möglicherweise aufgeschlagen. Was bedeuten das neue russische Gesetz zur „De-Offshorisierung“ und der automatische Informationsaustausch zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung für den Holdingstandort Österreich?

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Kulturelle Barrieren bei der Kommunikation in Rechtsgeschäften überwinden

Alle internationalen Rechtsgeschäfte beinhalten Kommunikation auf verschiedenen Ebenen. Für Rechtsanwälte stellt es eine Herausforderung dar, bei ihrer Arbeit über die Grenzen der eigenen Rechtsprechung hinaus, effektiv mit ausländischen Klienten zu kommunizieren. In interkulturellen Kommunikationssituationen werden sich international erfahrene Rechtsexperten der Grenzen ihrer eigenen Wahrnehmungen, Interpretationen oder Bewertungen bewusst und nehmen an, dass andere 'Realitäten' als die eigene im Spiel sind.

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Investitionsförderung in Kasachstan

Die Republik Kasachstan ist bemüht, durch ausländische Direktinvestitionen strategisch wichtige Wirtschaftszweige zu entwickeln und die Abhängigkeit vom Rohstoffexport zu reduzieren. Je nach Projekt warten auf Investoren unterschiedliche staatliche Förderungen und steuerliche Begünstigungen.

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Rethinking Europe – Colloquium mit Professor Romano Prodi

Europa steht vor vielen Herausforderungen: Der Ausgang der US-Wahlen setzt Europa unter Zugzwang, dies gilt für die Wirtschafts- und Handelspolitik ebenso wie für die Sicherheit und Verteidigung des Kontinents. Die Bevölkerung Großbritanniens hat für den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt, die Staaten des Westbalkans wollen aufgenommen werden, Italien hat mit dem Verfassungsreferendum eine Richtungsentscheidung vor sich, und die Sanktionen gegen Russland schwächen die gesamte Wirtschaft Europas. Auf Einladung unserer Sozietät stellte Professor Romano Prodi neue Denkansätze gegen alte EU- und Euroskepsis und Ideen für die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit vor. Mit ihm diskutierten Dr. Emanuele Gatti, Präsident der ITKAM (Italienische Handelskammer für Deutschland e.V.), und der Spitzendiplomat Dr. Wolfgang Petritsch.

Von Opfern, Tätern und jenen dazwischen - Buchpräsentation mit Barbara Serloth

Im Rahmen der Buchpräsentation am 15. November 2016 diskutierte unsere Anwältin Julia Andras mit der Politikwissenschafterin Barbara Serloth, wie das österreichische Selbstverständnis der „Stunde null“ Juden als Opfer des Nationalsozialismus ausschloss und ihnen soziale, aber auch rechtliche Absicherung versagte. 

Neue Geschäftsidee? Finanzierungsmodelle für Start-ups und Innovationen

LGP setzt sich gemeinsam mit dem Banker Michael Ikrath für einen „frischen Wind“ in der Start-up-Szene ein. Bei den ersten beiden LGP Corporate Breakfasts für Start-ups und Investoren am 30. Juni und am 20. Oktober 2016 informierten Managing Partner Ronald Frankl und Michael Ikrath, seit kurzem Of Counsel bei LGP, worauf bei der Finanzierung und rechtlichen Absicherung von neuen Geschäftsideen geachtet werden sollte.

25 Jahre Unabhängigkeit der Republik Kasachstan

Botschafter S.E. Kairat Sarybay und ÖKG laden zur Feier ins Ritz-Carlton Vienna

Aus Anlass des 25. Jahrestages der Erlangung der Unabhängigkeit der Republik Kasachstan luden Botschafter S.E. Kairat Sarybay, Botschafter der Republik Kasachstan, und die Österreichisch-Kasachische Gesellschaft (ÖKG) zur Feier ins Hotel Ritz-Carlton Vienna. Begrüßt wurden die mehr als 100 geladenen Gäste von S.E. Kairat Sarybay und dem Ehrenpräsidenten der ÖKG, Richard Schenz, sowie von deren geschäftsführenden Präsidenten Dr. Gabriel Lansky. Unter den Festrednern fanden sich Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung: darunter Franz Vranitzy, Bundeskanzler der Republik Österreich a.D. Franz Wessig, Generaldirektor für Außenwirtschaftsbeziehungen im Wirtschaftsministerium, ging auf die Bedeutung der Handelsbeziehungen zwischen Österreich und Kasachstan ein: „Für die österreichische Außenwirtschaftspolitik ist Kasachstan als führende Nation und Wirtschaftskraft in der Region von großer Bedeutung. Dies wird durch die EXPO 2017 in Astana zusätzlich unterstrichen.“

Bei der anschließenden Podiumsdiskussion beleuchteten Roman Vasilenko, stv. Außenminister der Republik Kasachstan , Franz Wessig, Generaldirektor für Außenwirtschaftsbeziehubgen BMWFW, und Meiram Pshembayev in seiner Funktion als Parlamentsabgeordneter der Republik Kasachstan sowie Michael Angerer, Regionalmanager der Wirtschaftskammer Österreich, die bisherige Entwicklung und das Potenzial des kasachischen Markts. In seinen abschließenden Worten lud S.E. Botschafter Kairat Sarybay dazu ein, die EXPO 2017 in Astana für die Vertiefung der bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Kasachstan zu nützen.

Fotos: Lobmeyr Public Image/APA-Fotoservice/Martin Lusser

Botschafter SE Kairat Sarybay, Richard Schenz (ÖKG-Präsident und WKO-VP), der stv. Außenminister der Republik Kasachstan Roman Vasilenko und Gabriel Lansky (gf. Präsident der ÖKG und Managing Partner LGP)
Rund 100 Gäste folgten der Einladung der Botschaft der Republik Kasachstan und der ÖKG ins Wiener Ringstraßenhotel Ritz-Carlton
MR Franz Wessig (GD Außenwirtschaftsbeziehungen BMWFW, Thomas Wanker (Gen.-Sekr. ÖKG und Legal Counsel LGP) mit Roman Vasilenko (stv. Außenminister der Republik Kasachstan)

7. CEE-Wirtschaftsforum Velden

Ende September 2016 trafen sich beim CEE-Wirtschaftsforum über 400 Entscheider aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft zu Networking und Meinungsaustausch. Im Fokus war heuer Kasachstan – das Land präsentierte sich bei heimischen Technologielieferanten als Gastgeber der Astana EXPO 2017.Das diesjährige CEE-Wirtschaftsforum in Velden stand unter dem Motto „Future Markets – Export, Digitalisierung, Industrie 4.0“. Es bot den Besuchern – unter ihnen zahlreiche offizielle Delegationen aus Russland, Kasachstan, Belarus und Serbien – ein abwechslungsreiches Programm. Im Rahmen der Unterzeichnung eines Kooperationsvertrages zwischen der Region Südkasachstan und dem Land Kärnten referierte Managing Partner Gabriel Lansky – er ist geschäftsführender Präsident der Österreichisch-Kasachischen Gesellschaft (ÖKG) – über Marktchancen, die sich rund um die Astana EXPO 2017 für österreichische Unternehmen in Kasachstan eröffnen. 

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AICC holt israelische Cyber Security-Unternehmen nach Wien

Wirtschaftsdelegierte Yifat Inbar und AICC-Generalsekretärin Julia Andras luden am 14. Juli 2016 Datensicherheitsbeauftragte und IT-verantwortliche österreichischer Unternehmen zur Boutique-Messe mit Cyber Security-Experten aus Israel.

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Innovation Forum 2016: Smart City goes Almaty

Innovation Forum 2016 in Almaty

Almaty, 8. Juli 2016 - Die Stadt Wien und LGP präsentierten beim alljährlich stattfindenden Innovation Forum das Konzept der „Smart City“. Robert Salfenauer, er leitet bei LGP die Praxis für Smart Cities, fasst im Interview mit der Nachrichtenagentur KAZINFORM Hintergrund der Wiener Initiative, Zielsetzungen und Nutzen zusammen.

Wien gibt Einblick in die Implementierung der „Smart City“*

Almaty. Kazinform - Wien ist eine Stadt, die die Idee der "Smart City" mit dem historischen Erbe verbindet. Die Mercer-Studie aus dem Jahr 2016 erklärt sie bereits zum 7. Mal  zur lebenswertesten Stadt der Welt. Robert Salfenauer, Senior Consultant und Leiter der [Praxis] „Smart City“ bei Lansky, Ganzger & Partner, erklärte Journalisten am Rande des Innovation Forum 2016 (…) Strategie und Aufbau der Smart City.

Laut Salfenauer hat die Idee ihre Wurzeln im Umweltschutz. (…) Die Stadt Wien habe an die Ressourcen der Smart City gedacht, um den Lebensstandard der Bewohner zu verbessern. „Daraus hat sich das Konzept der Smart City entwickelt, dieses setzt sich aus folgenden Komponenten zusammen: Infrastruktur, Verkehr und Bauwirtschaft. Ein großer Vorteil war dabei, dass der mittlerweile fast 22 Jahre im Amt befindliche Bürgermeister eine Affinität zur Ökologie hat." Der Umweltgedanke sei allerdings in Einklang zu bringen mit State-of-the-Art-Technologie – Wien hatte dafür alle (historischen gewachsenen) Voraussetzungen: eine ausgezeichnete Lage, Berge, die Donau, so Salfenauer.

„Die Smart City hat auch einen sozialen Aspekt", dank ihr entwickle sich die Gesundheitsvorsorge weiter, die Smart City kümmere sich um ältere Menschen. Darüber hinaus zählt der öffentliche Verkehr zu den Hauptaspekten der Smart City. "Je besser man die Anzahl der Autos in der Innenstadt unter Kontrolle hält, umso mehr Platz wird für die Menschen geschaffen“, hielt Robert Salfenauer im Gespräch mit KAZINFORM fest.

*freie und gekürzte Übertragung des Originalbeitrages aus dem Russischen.

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Baurecht in Österreich und Belarus

Österreichischer Juristenverband und LGP laden weißrussische Delegation zum Erfahrungsaustausch

Auf Einladung von Präsident RA Prof. Fritz Wennig und Vizepräsident RA Heinz-Peter Wachter begrüßten wir am 7. Juli 2016 eine Delegation des Ministeriums für Architektur und Bauwesens der Republik Belarus (Weißrussland). Der Juristenverband hatte gemeinsam mit LGP 20 Juristen aus der Bauwirtschaft und der öffentlichen Verwaltung zum Erfahrungsaustausch über Fragen des Baurechts geladen. Vertreten waren Unternehmen wie Beltransstroj, Belavtodor oder die Belarusbank, sowie das Ministerium für Architektur und Bauwesen.

Zur Website des Österreichischen Juristenverbands

Vizepräsident Heinz-Peter Wachter bei seinem Vortrag über das österreichische Baurecht
LGP-Rechtsanwalt Andreas Bauer referierte über öffentlich-rechtliche Aspekte bei Bauvorhaben, LGP-Regional Manager Alexey Nenashev rundete die Veranstaltung mit Informationen zum Grunderwerb für Ausländer ab.

Russia’s CFC rules

Author Anna Zeitlinger, attorney at law (admitted in Russia) & Head of Russia and CIS at LGP, Managing Partner LGP Kazakhstan

The latest developments and issues with foundations of a legal character

The new legislation on controlled foreign companies (CFC) and ‘de-offshorization’, which came into effect in Russia on 1 January 2015, significantly affected international payments, the conducting of business through foreign holdings, and the participation of foreign companies in the management of Russian subsidiaries. In spite of the stated goal of fighting ‘puppet’ structures in low-tax jurisdictions, the new legislation has impacted on companies created for real, economic, and non-tax reasons, such as for asset protection. Given this it is worth mentioning that the applicability of the Russian CFC rules can probably be avoided by using an Austrian or Liechtenstein foundation.

About the author

Anna Zeitlinger, attorney at law (admitted in Russia), heads the Russian and CIS Desk at LGP and is Managing Partner of LGP Kazakhstan. Her practice lies in advising individuals, holdings and groups of companies in the fields of M&A, deal structuring, financing, collateral, corporate governance, and includes international investment projects, cross-border transactions and international contracts with the CIS countries.

Read the full article published in "Private Foundations: Aworld Review 2016", Vol. 22, Issue 6 (July 2016)


EuGH-Urteil in der Causa Azarov

Gabriel Lansky und Michael Laubsch beim Pressegespräch anlässlich des EuGH-Urteils
Elizaveta Dubrovskaya (Juristin Russian & CIS Desk LGP)

„Die Aufhebung der EU-Sanktionen sind ein Symbol für den Rechtsstaat“

Gabriel Lansky, Rechtsanwalt des ehemaligen ukrainischen Premiers Mykola Azarov, und Elizaveta Dubrovskaya, Juristin des Russian Desk bei LGP, begrüßen die Nichtigerklärung der Wirtschaftssanktionen durch den Europäischen Gerichtshof. Letzterer hatte in einem Urteil vom 28. Januar 2016 kritisiert, dass die Maßnahmen gegen den ukrainischen Ex-Premier lediglich auf Basis eines einzigen Briefes des ukrainischen Generalstaatsanwalts und ohne Vorlage von Detailinformationen erfolgt seien. "Die Entscheidung über so einschneidende Sanktionen setzt eine entsprechende Ermittlungsdichte und konkrete Verdächtigungen voraus, dies war in Bezug auf Mykola Azarov nicht der Fall. Das Urteil steht für die Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union. Der Gerichtshof hat Europa an seine eigenen Prinzipien erinnert", so Gabriel Lansky im Pressegespräch anlässlich der Nichtigerklärung der EU-Sanktionen gegen Mykola Azarov. Es sei unzulässig, aus politischer Motivation heraus derartige Wirtschaftssanktionen zu erlassen, nur weil dies aktuell in die Außenpolitik passe.

Mykola Azarov – er war zwischen 2010 und 2014 ukrainischer Premierminister – gilt als Österreich-affin. Nach seinem Rücktritt reiste er Ende Jänner 2014 für wenige Tage nach Österreich. Im Februar desselben Jahres und nach dem Machtwechsel in Kiew floh er nach Russland, wo er in den vergangenen Monaten als Vorsitzender eines "Komitees zur Rettung der Ukraine" erneut politische Ambitionen zeigte. Während die internationale Polizeibehörde Interpol vergangene Woche die Fahndungsmeldung nach Azarov von seiner Homepage entfernte, wird in der Ukraine weiter wegen angeblicher Verbrechen im Amt nach ihm gefahndet. Im Rahmen eines umstrittenen Verfahrens – Gegenstand sind angebliche Ungereimtheiten bei der Privatisierung eines Telekomkonzerns – beschlagnahmte zuletzt ein Kiewer Gericht Azarovs Pensionskonto. Mykola Azarov wird vom Team des Russian & CIS Desk unserer Sozietät betreut - unter der Federführung von Gabriel Lansky.

Artikel im Nachrichtenmagazin „Profil“ vom 29. Januar 2016: „Es geht um meine Reputation“

Artikel in der Tiroler Tageszeitung vom 29. Januar 2016

Radiobeitrag im ORF-Morgenjournal vom 29. Januar 2016

Meldung der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti vom 29. Januar 2016

Zusammenfassung des Pressegesprächs vom 29. Januar 2016

Presseaussendung des Europäischen Gerichtshofs vom 29. Januar 2016


Kasachstan: Rechtssicherheit hat Priorität!

Anna Zeitlinger, Advokat und Managing Partner LGP Kasachstan

Anna Zeitlinger im Interview mit dem kasachischen TV-Sender "KZ.24"

Im Gespräch mit dem TV-Sender KZ.24 analysiert die Expertin den vom kasachischen Präsidenten präsentierten "Plan der Nation". Die Hauptpunkte stellt Anna Zeitlinger auch laufend österreichischen Investoren vor, etwa im Rahmen von WKO-Info-Veranstaltungen.

Das Hauptaugenmerk gilt der Reform der Rechtssprechung und dem Investitionsschutz. Die Reformen basieren nach Expertenmeinung auf internationalen Best Practices, etwa jenen der OSZE-Mitgliedsstaaten.

Anna Zeitlinger, Rechtsanwältin, Managing Partner LGP Kasachstan:

(...) Mit dem Plan der Nation wurden die Rahmenbedingungen geschaffen. Freilich müssen Staatsbedienstete und die Gesellschaft dafür sensibilisiert werden. Der "100-Schritte-Plan der Nation" bietet die Basis für eine dynamische Wirtschaftsentwicklung in Kasachstan."

Das komplette Interview sehen Sie unter:

http://24.kz/ru/news/plan-natsii/item/101111-pravoporyadok-i-zakonnost-odni-iz-vazhnejshikh-tselej-na-puti-k-kazakhstanskoj-mechte


Doing Business in Kasachstan: Ein Markt im Umbruch

Anna Zeitlinger informiert beim WKO Forum 

Wien, 2. Dezember 2015 – Bei dem von der Wirtschaftskammer Österreich organisierten Business Forum „Erfolgreich handeln in Kasachstan neuer Wirtschaftsrealität“ diskutierte Michael Müller, Handelsdelegierter der Republik Österreich in Kasachstan, mit ausgewiesenen Kasachstan-Experten die aktuellen Veränderungen im Land am Kaspischen Meer. Im Fokus standen die Maßnahmen der kasachischen Regierung zur Steigerung des Wirtschaftswachstums, um den Auswirkungen der globalen Wirtschaftskrise, des Einbruchs des Erdölpreises und der Abwertung der kasachischen Währung entgegenzuwirken. Diese eröffnen österreichischen Unternehmen neue Perspektiven in Kasachstan. 

Anna Zeitlinger, Advokat und Managing Partner LGP Kasachstan, stellte den Teilnehmern das Regierungsproramm „100 konkrete Schritte zur Umsetzung der fünf institutionellen Reformen“ vor. Bei dem Programm handelt es sich um ein umfassendes Paket von rechtlichen Maßnahmen (bestehend aus bisher rund 80 neuen Gesetzen) zur Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für ausländische Investoren, zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und der Transparenz bei Behörden und zur Liberalisierung bisher staatlicher Wirtschaftssektoren. Anschließend gab die Juristin Tipps für den erfolgreichen Markteintritt in Kasachstan.

Informationen zur Veranstaltung der WKO


Business Forum der Österreichisch-Kasachischen Gesellschaft: Bilaterales Abkommen soll Markteintritt heimischer Unternehmen in Kasachstan fördern

Richard Schenz, Vizepräsident WKO und Präsident ÖKG; Gabriel Lansky, geschäftsführender Präsident ÖKG und Managing Partner Lansky, Ganzger + Partner (LGP)
Duyssenbay Turganov, stv. Akim der Region Pavlodar

Am Donnerstag, dem 19. November 2015, lud die Österreichisch-Kasachische Gesellschaft (ÖKG) zum Business Forum unter dem Titel „20 Erfahrungsberichte für den Geschäftserfolg in Kasachstan“. Der Einladung zur Veranstaltung in die Wiener Innenstadt folgten Entscheidungsträger aus rund 60 österreichischen Unternehmen und die größte kasachische Wirtschaftsdelegation seit dem Staatsbesuch des kasachischen Präsidenten im Jahr 2012.

Das Business Forum stand unter dem Ehrenschutz der Botschaft der Republik Kasachstan. Sprecher der Außenwirtschaftsorganisation der Wirtschaftskammer, der kasachischen Investitionsagentur Kaznex Invest, der ÖKG sowie der auf Kasachstan spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei Lansky, Ganzger und Partner informierten über den Markt, die rechtlichen Rahmenbedingungen und aktuelle Geschäftschancen. S.E. Kairat Sarybay, Botschafter der Republik Kasachstan in Österreich und Ehrenpräsident der ÖKG, Richard Schenz, Präsident der ÖKG und Vizepräsident der Wirtschaftskammer Österreich, und Gabriel Lansky, geschäftsführender Präsident der ÖKG und Managing Partner bei Lansky, Ganzger und Partner Rechtsanwälte, eröffneten die von ÖKG-Generalsekretär Thomas Wanker moderierte Veranstaltung.

Durch das interaktive Format des Business Forum – in Expertengesprächen diskutierte jeweils ein Experte aus Österreich mit einem Repräsentanten der kasachischen Delegation – erhielten österreichische Investoren aus erster Hand Informationen zum kasachischen Markt. Anna Zeitlinger, Advokat und Managing Partner LGP Kasachstan diskutierte mit Kairat Karmanov, stv. Generaldirektor der staatlichen Investitionsagentur Kaznex Invest, typische Herausforderungen für Kleininvestoren und Technologieträger, die sich bei der Projektumsetzung in Kasachstan ergeben. Robert Salfenauer, Senior Legal Counsel mit langjähriger Erfahrung im Anlagenbau, diskutierte mit Alisher Abdykadyrov, Leiter der Abteilung für Industrie und Innovation der Region Pavlodar, über gemeinsame Industrieprojekte für Abfallverwertung, alternative Energiegewinnung und Maschinenbau. Im Rahmen des Business Forum wurde ein Kooperationsabkommen zwischen der Investitionsagentur Kaznex Invest und der ÖKG unterzeichnet.

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